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Bundestagsdebakel: CDU verliert eine Million Wähler. AFD triumphiert.

Wer mich kennt, weiß, dass ich keine Politikerin bin. Auch wenn sich das viele wünschen – ich bin und bleibe Unternehmerin, denn Politiker sprechen viel, aber handeln wenig. Dennoch bin ich politisch aktiv. Ich bin CDU-Mitglied und engagiere mich in vielen Belangen der Wirtschaft und der Flüchtlingsproblematik. Vor etwa einem Jahr ist mein Buch „Deutschsein für Anfänger – Integration ist meine Pflicht“ erschienen. Seitdem habe ich mich oft zur AFD-Problematik geäußert. Nach der Wahl haben mich viele gefragt, wieso ich mich nicht öffentlich äußere. Nun, da ich Zeit hatte, die Ergebnisse zu rekapitulieren, will ich das nachholen.

 

Die AFD ist ein hausgemachtes Problem

Die Unzufriedenheit der Bürger ist in den letzten Jahren immens gestiegen, unsere Gesellschaft ist gespalten. Die Flüchtlingsproblematik hat uns überrollt, Angela Merkel hat Tür und Tor geöffnet – und das ohne vorher ein Konzept zu haben, wie wir mit den Menschen umgehen sollen. Schnell wurden unzählige Flüchtlinge ins Land gelassen, viele oder gar die meisten ohne Papiere. Nirgendwo auf der Welt kann man ohne Papiere in ein Land einreisen, wieso dann hier in Deutschland? Das erschwert nicht nur die Identifikation der Flüchtlinge, sondern auch die Bestrafung der Kriminellen. Aber dazu später mehr…

 

Solidarität und Nächstenliebe sind wichtige Werte, die ich uneingeschränkt teile. Insbesondere da auch ich mit 13 Jahren aus dem Iran nach Deutschland kam. Ich habe mir hier vieles erarbeitet und erkämpft. Aber ich war integrationswillig. Ich wusste, ohne Verständnis für die Sprache, Kultur und Gesellschaft werde ich es zu nichts bringen. Dennoch war die Situation damals auch eine andere: Heute kommen wahre Flüchtlingsströme zu uns, die wir nicht kontrollieren können. Und mit ihnen kommen leider auch viele Integrationsunwillige, die sich hier nicht wie Gäste benehmen.

 

Kriminelle dürfen nicht länger geduldet werden

Ich sage nicht, dass Flüchtlinge kriminell sind. Auch unter den Deutschen – und dazu zähle ich jeden, der hier in Deutschland lebt – gibt es Kriminelle. Sie aber werden, meistens, bestraft. Viele kriminelle Flüchtlinge jedoch können nicht belangt werden, weil das System schon bei der Einreise versagt hat. Falsche oder verlorene Pässe erschweren der Justiz das Handeln und das ist völlig inakzeptabel. Es ist leider so, dass Angela Merkel mit ihrer Gastfreundschaft auch Tür und Tor für Kriminelle und Integrationsunwillige geöffnet hat. Das muss sofort geändert werden. Kriminelle müssen, mit oder ohne Papier ausgewiesen werden. Was wir außerdem sofort brauchen ist ein Integrations- und Einwanderungsgesetz.

 

Meiner Erfahrung nach gibt es leider zahlreiche Flüchtlinge, die Geld fürs Nichtstun erhalten. Wenn ihnen Arbeit angeboten wird, lehnen sie diese ab, weil sie dann weniger verdienen als mit ehrlicher und teilweise auch körperlich schwerer Arbeit! Deshalb müssen wir, wie in der Schweiz dafür sorgen, dass Asylanträge schneller bearbeitet werden. Damit sie hier arbeiten und jeder, der hier lebt, auch seine Steuern bezahlt!

Ironischerweise werfen mir viele vor, ausländerfeindlich zu sein, obwohl ich ja nun mal selbst Migrationshintergrund habe. Viele stellen mich in die rechte Ecke oder halten mich für eine AFD-Sympathisantin. Dem widerspreche ich jederzeit und zutiefst. Ich verabscheue extreme Ansichten, ob links oder rechts. Aber: Da ich mich in der Flüchtlingsarbeit bewege und auch selbst einen Jungen aus Afghanistan betreue, bekomme ich vieles aus erster Hand mit. Umso mehr war mir auch schon vor einem Jahr bewusst, dass wir uns politisch auf eine Katastrophe zubewegen. Ich habe es vor einem Jahr kommen sehen, dass die AFD in den Bundestag einziehen wird – und das mit nicht zu unterschätzenden Prozentteilen!

 

Die Unzufriedenheit der Bürger wurde unterschätzt

Der Unzufriedenheit der Bürger, ihren Ängsten und Bedenken, hätte man anders begegnen müssen. Stattdessen wurde diese seitens der Politik „ausgesessen“ – stattdessen wurde darauf vertraut, dass die Bürger „aus der Geschichte gelernt haben“. Es haben klare Ansagen und Forderungen von Angela Merkel gefehlt. Nun hat sie die Quittung dafür bekommen. Die Menschen haben sich mehr und mehr von den großen Parteien entfernt und für einen Umschwung in der politischen Landschaft Deutschlands gesorgt. Jetzt sind unsere Vertreter gezwungen zu reagieren und die gespaltene Gesellschaft wieder herzurichten.

 

Wie im letzten Jahr und auch in diesem Artikel gesagt: Integrations- und Einwanderungsgesetze und -maßnahmen müssen am besten gestern verabschiedet werden, da führt kein Weg dran vorbei. Insbesondere gegen die Kriminellen muss härter und schneller vorgegangen werden und sie müssen, mit oder ohne Papiere, abgeschoben werden. Integration in Form von Kursen muss gefordert werden und gleichzeitig muss dagegen vorgegangen werden, wenn sich jemand nicht integrieren will. Wir leben doch im Land der Bürokratie und der Auflagen. Wenn sich ein Arbeitsloser nicht rechtzeitig bei der Agentur für Arbeit meldet, wird er sanktioniert – wieso geht das nicht auch mit Flüchtlingen, die kein Interesse an unserer Sprache, Gesellschaft und Kultur haben?

 

Fehlende Zugeständnisse von Angela Merkel

Wir haben nun über 13 % AFD-Wähler unter uns. Viele haben sich nicht mit dem Wahlprogramm auseinander gesetzt und diese aus Protest gewählt. Ich frage mich, was sie nun davon halten, dass sich die AFD direkt am Tag nach der Wahl selbst zerfleischt? Was erwarten sie von einer Partei, die die Pressekonferenz zur Farce macht im Bundestag?

Ich hätte mir gewünscht, dass die 13 % Protestwähler die FDP gewählt hätten, aber das nur am Rande. Auch wenn sich viele nicht als AFDler zeigen, sie sind überall unter uns, ob Nachbar, Kollege oder Freund. Sie gilt es wieder aufzufangen. Der AFD darf keine Plattform mehr geboten und klare Kante gezeigt werden.  Insbesondere aber muss die CDU und allen voran Angela Merkel zugeben, dass sie eine Million Wähler verloren hat. Das ist eine erschreckende Zahl und der Umgang mit dem Wahldebakel war leider wieder typisch für die Bundeskanzlerin. Es fehlten klare Worte und auch heute sagte sie, sie sieht nicht ein, etwas zu ändern. Die Bundeskanzlerin muss zu ihren Fehlern stehen und dringend etwas ändern. Sonst stehen wir in vier Jahren vor einer noch größeren Katastrophe. Und dann sehen wir, dass sich Geschichte wiederholen kann. Denn viele Menschen wollen nicht verstehen, wie damals der Nationalsozialismus angefangen hat und erkennen die Gefahr nicht. Und das ist erschreckend.